8. März 2021

Löbel legt Bundestagsmandat nieder

Mannheim

„Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden, lege ich mein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder. Der Bundestagspräsident hat die Erklärung zur Niederlegung des Mandates bereits erhalten.“

Mit dieser kurzen Erklärung hat Nikolas Löbel dem Druck nachgegeben, der seit vergangenem Freitag und vor allem nach seiner ersten Erklärung von gestern Morgen auf ihm lastet. Nach Bekanntwerden der Maskenaffäre verlangten bundesweit Politiker aller Parteien seinen sofortigen Rückzug.

Gestern Morgen erklärte er dann, dass er zwar aus der Bundestagsfraktion austrete, sein Mandat, aber auch seinen Sitz im Mannheimer Gemeinderat, noch bis 31. August 2021 behalten werde.

Seither erreichen unsere Redaktion Statements sämtlicher Parteien mit der Forderung nach einem sofortigen Rückzug Löbels aus allen politischen Ämtern.

Für sein Bundestagsmandat hat er diese Konsequenz nun gezogen. Zum Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion sowie seinem Mandat als Mitglied des Gemeinderates Mannheim äußert er sich in dieser Erklärung nicht. Gestern hatte er mitgeteilt, beides zum 31. August 2021 niederzulegen.