28. Oktober 2020

Quarantäneanordnung per Allgemeinverfügung (AV) – neue AV tritt am Mittwoch in Kraft

Mannheim

In den vergangenen Wochen ist die Zahl der in Mannheim lebender Personen, die positiv auf das Corona-Virus getestet worden sind, angestiegen. Sobald das Gesundheitsamt über einen positiven Fall informiert wird, werden die Betroffenen informiert sowie die engen Kontaktpersonen ermittelt.

Positive Coronafälle, engen Kontaktpersonen sowie symptomatischen Personen, bei denen ein Test auf Corona-Virus erfolgt ist, aber noch kein Testergebnis vorliegt, müssen sich auf Anordnung des Gesundheitsamtes in Quarantäne begeben. Hierbei folgt das Gesundheitsamt den Vorgaben des RKI und des Landes. Bislang wurde die Quarantäne für alle diese Personen individuell zunächst mündlich, anschließend auch noch zusätzlich schriftlich angeordnet.

Zur Vereinfachung und Beschleunigung der Prozesse ordnet die Stadt Mannheim künftig für Personen, die in eine häusliche Quarantäne müssen, diese statt einer schriftlichen Einzelverfügung per Allgemeinverfügung an. Natürlich werden Betroffene weiterhin im Falle einer Quarantäne vom Gesundheitsamte so schnell wie möglich informiert und über die Modalitäten der Quarantäne (Verhaltensregeln, Dauer, etc.) aufgeklärt.

Das Gesundheitsamt nimmt Kontakt zu allen positiv getesteten Fällen auf, sobald der Laborbefund im Gesundheitsamt vorliegt. Enge Kontaktpersonen werden entweder direkt vom Gesundheitsamt oder über Einrichtungsleitungen oder Arbeitgeber darüber informiert, dass das Gesundheitsamt eine Quarantäne angeordnet hat. Aufgrund der deutlichen Verkürzung der Zeiten zwischen Testabnahme und Mitteilung des Testergebnisses durch webbasierte Mitteilungsverfahren über SMS oder E-Mail erfahren die Getesteten das Testergebnis teilweise deutlich früher als das Gesundheitsamt.

Mit der Allgemeinverfügung sind die Betroffenen verpflichtet, sich sofort, nachdem Sie erfahren haben, dass sie positiv sind, in häusliche Quarantäne zu begeben. In Zukunft entfällt durch die Allgemeinverfügung die Zustellungen der Quarantäneverfügung im Einzelfall.

Die Stadtverwaltung erreicht so eine schnellere Information und Rechtssicherheit. Die Allgemeinverfügung ist auf der Homepage unter https://www.mannheim.de/de/informationen-zu-corona/aktuelle-rechtsvorschriften veröffentlicht und tritt am Mittwoch, den 28.10.2020 in Kraft.